Von Guantanamo bis Abu Ghuraib

Ich habe heute eine Reportage gesehen, die in verharmloster Form die aktuellen Haftbedingungen in Guantanamo Bay darstellt. Ich gebe zu, ein etwas reisserischer Versuch aufmerksam zu machen, auf den Horror der sich in diesen Lagern abspielt.

Die sofortige Schließung, seit Jahren gefordert von der UN, dem EU-Parlament und Politikern wie Merkel und Obama, ist jedoch bisher immer noch nicht umgesetzt worden. Das Experiment läuft weiter…

Klingt wie der Stoff eines schlechten Actionfilms. Aber nicht nur die afghanischen Gefangenen in Guantanamo, auch die Inhaftierten in Abu Ghuraib in Irak erfuhren am eigenen Leib, wie die “Standard Operating Procedure“ auf Druck von oben ausgelegt wurde. Nach übereinstimmenden Medienberichten kam es bei dem Folterskandal damals zu ca. 100 Todesfällen. Dabei handelte es sich nicht um schlichte Unfälle, als welche die Tode zunächst dargestellt wurden, sondern um systematische Folter bis zum Tod.

Damit geht es auch um Mord, was bei der bisherigen juristischen Aufarbeitung jedoch keine Rolle gespielt hat. Da die Anweisungen ganz klar von oben kamen, von Donald Rumsfeld und dem Pentagon ausdrücklich gebilligt, ist es sowieso ein heuchlerisches Spiel die Soldaten als Sundenböcke zu verurteilen.

Die Fantastischen Vier reimten mal die alte Weisheit: „Siehst du den Penner in der Ecke, dann sieh ihn dir an. Das könnte ich sein, vielleicht bist du es irgendwann.“ Das ist der geringste Grund, weshalb man sich in die Lage unschuldig inhaftierter Menschen versetzen sollte, und vielleicht auch daran denkt, wenn in Deutschland wieder über die Aufnahme von Gefangenen aus Guantanamo diskutiert wird.

Schlimme Nachrichten geraten schnell in Vergessenheit, man tendiert dazu es zu verdrängen. Doch wenn die Gedanken verstummen, wird sich sobald nichts daran ändern.

Wie Reinhard May schon sang: Es ist alles OK in Guantanamo Bay!

US-Präsident Barack Obama trat insbesondere in seinem Präsidentschaftswahlkampf dafür ein, das Lager zu schließen, was er zu seiner Amtseinführung auch vorhatte. (…)

Bei dem Thema der Schließung Guantanamos erlitt Obama bereits seine erste größere politische Niederlage. Mit 90 zu 6 Stimmen verweigerte der Senat die Bewilligung von Geldern zur Schließung Guantanamos. Die Senatoren bemängelten, dass die Regierung erst einen detaillierten Plan vorlegen müsse, was mit den noch verbliebenen 240 Guantanamo-Insassen geschehen solle, vor allem, wo die Häftlinge inhaftiert werden sollen, die nicht freigelassen werden könnten. (…)

Ein Problem, für das Obama nicht verantwortlich ist, für das er aber eine Lösung finden muss, will er nicht seine Glaubwürdigkeit verspielen. Mehrere europäische Staaten haben bereits angeboten, als unschuldig eingestufte Häftlinge bei sich aufzunehmen. Auch in Deutschland wird diese Möglichkeit seit längerem diskutiert.

Aus: Wikipedia

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