Piraten bundesweit bei 7 Prozent

Wenn jetzt Bundestagswahl wären, würden die Piraten, nach Umfragen der Forsa und auch Emnid, auf satte sieben Prozent kommen. Das ist nicht nur der deutliche Ausdruck eines Protestes, das Ergebnis bedeutet auch in Hinsicht auf mögliche Koalitionen einen Bedeutungsgewinn der Piraten:thepiratebay.org

Dieser drohende Verlust der absoluten Mehrheit und die Position der Piraten als „Zünglein an der Waage“ liefert den Sozialdemokraten einen Anreiz, Positionen zum Immaterialgüterrecht oder zur Vorratsdatenspeicherung zu überdenken – sofern sie nicht lieber eine große Koalition eingehen wollen, was beim wahrscheinlichsten Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück durchaus möglich scheint.

Aus diesem Grund könnte es für eine Union, die nur mehr in solch einer großen Koalition eine Chance auf eine Beteiligung an der Macht sieht, (trotz eigener Verluste) taktisch reizvoll sein, noch extremere Positionen zum Immaterialgüterrecht zu vertreten als bisher und so die Piraten weiter zu stärken.

Quelle: Telepolis

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