island

Die „Spanienrettung“

Eine Nachricht vom spanischen Volk an das deutsche Volk…

Da ist viel Wahres dran und ein schöner Impuls zu mehr Solidarität. Ist Islands Umgang mit der Krise vielleicht ein Vorbild? Von den Nachdenkseiten:

Das Beispiel Island zeigt jedoch noch mehr. Es zeigt auch, dass das deutsche Austeritätsdogma auf den Müllhaufen der gescheiterten Ideologien gehört. Es zeigt, dass ein Staat sich in brenzliger Situation sehr wohl durch eine “schuldenfinanzierte” Stärkung der Konjunktur, durch eine Stärkung der Sozialsysteme, eine Regulierung der Finanzmärkte und eine Rücknahme der neoliberalen „Reformen“ retten kann. Es zeigt vor allem auch, dass ein Staat, der nicht seine Banken, sondern seine Bürger rettet, alles richtig macht. Diese Lektion darf in Europa nicht ungehört bleiben.

Ein Zitat von Bertolt Brecht / Aus dem Wikipedia-Artikel Strukturelle Gewalt (ein Konzept, das den klassischen Gewaltbegriff erweitert).

„Es gibt viele Arten zu töten. Man kann einem ein Messer in den Bauch stechen, einem das Brot entziehen, einen von einer Krankheit nicht heilen, einen in eine schlechte Wohnung stecken, einen durch Arbeit zu Tode schinden, einen zum Suizid treiben, einen in den Krieg führen usw.

Nur weniges davon ist in unserem Staat verboten.“

Schramm soll Bundespräsident werden

Georg Schramm spielte, in der Figur des Lothar Dombrowski, einmal mit dem Gedanken, dem Amt des Bundespräsident einen neuen Geist einzuhauchen. Nachdem Wulff seinen Rücktritt erklärt hat, ist die Stelle nun wieder zu vergeben…. istGeorgSchrammschonimAmt.de

Einer, der Unerhörtes hörbar macht“ (Erich Fromm). Das wäre mal ein schönes Medienspektakel! Den Vorschlag zum Bundespräsidenten könnten z.B. die Mitglieder der Piratenpartei einreichen, bei der anscheinend auch schon etwas in diese Richtung läuft…

Lothar Dombrowski in Meister Yoda’s Ende

die vernunft kann sich mit groesserer wucht dem boesen entgegenstellen, wenn der zorn ihr dienstbar zur hand geht

^von Georg Schramm^

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YouTube: Georg Schramm als Oberstleutnant Sanftleben

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YouTube: Lothar Dombrowski @ Occupy Frankfurt 12.11.2011

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YouTube: Alexander Kluge im Gespräch mit Erwin Dombrowski

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Ähnliche Artikel hier…: “Meister Yodas Ende”

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Telepolis fragt: Wer kommt nach Wulff?

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Userdaten von Wikileaks-Unterstützern

Wie im gestern bekannt wurde, forderte das US-Justizministerium Zugriff auf alle Daten der Twitter-Accounts von Wikileaks, Jacob Appelbaum, Rop Gonggrijp, Bradley Manning und der isländischen Abgeordneten Birgitta Jonsdottir, die Wikileaks bei der Veröffentlichung des Videos „Collateral Murder“ halfen.

Interessant an dem Verfahren ist, dass diese Anordnung vollkommen unbemerkt geblieben wäre, hätte Twitter nicht, mit Verweis auf die amerikanische Verfassung, die Aufhebung der ursprünglich enthaltenen „Gag Order“ (Schweigepflicht) erwirkt. Es steht also berechtigterweise die Frage im Raum, ob andere US-Firmen, wie Google und Facebook, Daten ohne das Wissen ihrer Kunden weitergegeben haben.

Der isländische Außenminister bezeichnete die Vorgänge gegen die unter politischer Immunität stehende Birgitta Jonsdottir mittlerweile als „nicht akzeptabel“ und kündigte Konsequenzen an. Jonsddottir selbst vermutet, das Verfahren diene dazu, Informationen zu sammeln, um „Julian Assange an die USA ausgeliefert zu bekommen“.

Update: Wie Wikileaks Anwalt Mark Stephens gegenüber der BBC äußerte, sollen außerdem die Verbindungsdaten der „600.000 Einzelpersonen, die Wikileaks auf Twitter abonniert haben“ angefordert werden. Gibt es für so eine flächendeckenden Erfassung eine Rechtsgrundlage in den USA? Liegt gegen all diese Menschen ein Anfangsverdacht der Kriminalität vor? Und werden die Betroffenen über die Einsicht in ihre Privatdaten informiert?

The order asks specifically for names of those attached to selected accounts, user and screen names, and any registered mailing or postal addresses. It also asks for email addresses, credit card details where possible, and even content relating to connected mobile phones.

Mehr über das Subpoena (Zwangsvorladung) beim spiegel, heise, salon oder guardian / Deutsche Sachlage beim lawblog / via annalist, nerdcore